Hier ist unsere Anfrage im Wortlaut.

Bad Laasphe, 5. Juni 2023

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss am 22.6.2023

Anfrage: Interne Mittelanmeldung im Haushaltplan 2024 für städtische PV-Anlagen

Sehr geehrter Herr Terlinden,

Infolge unseres Antrages zur Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden vom 01.06.2023 und im Anschluss an das Gespräch zwischen Ihnen, Herrn Losert, unserem Fraktionsvorsitzenden Peter Honig und unserem Parteimitglied Albrecht Rieger am 22.05.2023 sollte ermittelt werden, welche Gebäude im Besitz der Stadt Bad Laasphe sich für die Installation von Photovoltaikanlagen zur Eigenversorgung eignen.

Dafür sicherten Sie uns im erwähnten Gespräch zu, erste Mittel für den Haushalt 2024 anzumelden. Diese Finanzmittel sollten den voraussichtlichen Eigenanteil der hauptsächlich durch Fördermittel zu finanzierenden Maßnahmen abdecken.

Hat die Stadt Bad Laasphe infolgedessen bereits entsprechende Finanzmittel eingeplant oder wird sie dies noch rechtzeitig tun und wie hoch sind diese Summen?

Wir bitten hier um Auskunft und um eine kurze Begründung, wie sich die Höhe der eingeplanten Finanzmittel bemisst.

Um detaillierte Antwort wird im Protokoll gebeten.

Und das ist die vorläufige Antwort

Hinsichtlich des erwartbaren Arbeitsaufwandes im Zusammenhang mit der Installation von PV-Anlagen (diese Arbeiten müssen auch entsprechend betreut und begleitet werden) wird in die Planungen für das Haushaltsjahr 2024 voraussichtlich ein nicht detailliert mit konkreten Maßnahmen hinterlegter pauschaler Haushaltsansatz eingestellt werden. ... Die Nennung belastbarer und seriöser Zahlen zum Gesamtumfang für die Installation von PV-Anlagen auf sämtlichen geeigneten stadteigenen Gebäuden ist nach derzeitigem Stand nicht möglich. 

Unser Kommentar

Wir werden das aufmerksam begleiten. Im übrigen müssen auch Mittel zur Anschaffung von PV-Anlagen eingestellt werden, nicht nur "hinsichtlich des erwartbaren Arbeitsaufwandes". Das auch dann, wenn das Projekt weitgehend durch Fördermittel finanziert wird.