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Bad Laasphe, 5. Juni 2023
Sitzung: Umwelt-, Bau- und Denkmalausschuss am 21.06.2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Terlinden,
die Kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiges Instrument zur Gestaltung der Wärmewende in den Kommunen. Zukünftig soll es bundesweit eine Verpflichtung der Kommunen zur Aufstellung eines Kommunalen Wärmeplans geben. Bereits jetzt gibt es hierfür eine attraktive Förderkulisse. Um ein Bild über den Stand und die entsprechenden Vorbereitungen zur Kommunalen Wärmeplanung in Bad Laasphe zu erhalten, bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:
Wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Fragen, detailliert gerne im Protokoll.
Der Kreis Siegen-Wittgenstein ist Pilotkommune im Rahmen des zur Kommunalen Wärmeplanung bei der Energy4Climate GmbH laufenden Projektes. Im Rahmen dieses Projektes besteht bereits seit dem vergangenen Jahr ein aktiver bilateraler fachlicher Austausch (Kreis-Stadt), der der Vorbereitung auf den im Detail noch nicht bekannten, weil noch im Gesetzgebungsverfahren befindlichen, gesetzlichen Standards dient. Die Stadt Bad-Laasphe beteiligt sich an einem Förderprogramm des Bundes, das die Erstellung von Konzepten zur Kommunalen Wärmeplanung zum Gegenstand hat. Ein entsprechender Antrag wird noch im Juli gestellt werden.
Aus den vorstehend beschriebenen Gründen wurde bisher keine organisatorische Festlegung getroffen. Derzeit wird damit gerechnet, dass es zweckmäßig/erforderlich erscheint, in den Stellenplan 2024 die Stelle „Klimaschutzmanager/in aufzunehmen (ungeachtet der Frage, ob in den aktuellen Arbeitsmarktumständen eine Besetzung einer solchen Stelle gelingen wird).
In seiner Beratungs- und Unterstützungsfunktion hat der Kreis SI den Kommunen im Rahmen des unter 1. benannten Förderprogramms als Richtpreisangebot für Konzepterstellung circa 84,5 T€/brutto benannt. Bei Förderquote 90% ist daher mit einem Eigenanteil von circa 8,5 T€/brutto zu rechnen.
Bezüglich unserer Frage zur BLE GmbH verweist die Stadtverwaltung auf das laufende Projekt der Energy4Climate GmbH, in dessen Verlauf auch die Aufstellung des Laaspher Energieunternehmens eine Rolle spielen werde.